Die Stimmabgabe bei der Europawahl ist eine der einfachsten Möglichkeiten, die Politik in der EU selbst mitzugestalten. Sie entscheidet darüber, worauf sich die Europäische Union in den nächsten fünf Jahren fokussieren soll. Angesichts der aktuellen geopolitischen Lage sind 87 Prozent der Deutschen laut einer Eurobarometer-Umfrage der Meinung, dass Wählen noch wichtiger geworden ist.
Deutschland stellt die meisten Abgeordneten im Europäischen Parlament . In diesem Jahr werden 720 Europaabgeordnete gewählt – davon werden 96 aus Deutschland kommen. Gefolgt von Frankreich (81), Italien (76) und den Niederlanden (31). Der Grund für die Zuordnung: Wie viele Sitze ein Mitgliedstaat im Europäischen Parlament besitzt, hängt von der Einwohnerzahl des Landes ab. Damit hat jede Stimme, die in Deutschland abgegeben wird, ein großes Gewicht im Europäischen Parlament.
Rund 87 Millionen Menschen in der EU leben mit einer langfristigen körperlichen oder geistigen Beeinträchtigung. Häufig können sie nicht gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können. Im Alltag stoßen sie auf viele Hürden – sei es am Arbeitsplatz, beim Reisen oder beim Zugang zu Informationen im Internet. Die Rechte von Menschen mit Behinderungen sind in den Europäischen Verträgen und in der Charta der Grundrechte der EU verankert. Die EU hat in den letzten Jahren zudem eine Reihe von Initiativen, Programmen und Strategien auf den Weg gebracht, um die soziale und wirtschaftliche Lage von Menschen mit einer Beeinträchtigung langfristig zu verbessern. Zuletzt hat die Europäische Kommission im März 2021 die „Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen 2021-2030“ verabschiedet. Ziel dieser Strategie ist es, dass alle Menschen ihre Menschenrechte wahrnehmen, Chancengleichheit genießen und gleichberechtigt an Gesellschaft und Wirtschaft teilhaben können. Außerdem sollen Menschen mit Behinderungen das gleiche Recht auf Freizügigkeit haben wie andere Bürgerinnen und Bürger der EU. Die Mitgliedstaaten sowie die regionalen und lokalen Behörden verpflichten sich mit der Strategie, die von der Europäischen Kommission vorgschlagenen Maßnahmen umzusetzen.
Die EU und ihre 27 Mitgliedstaaten sind außerdem Vertragsparteien des Übereinkommens der Vereinten Nationen (UN) über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Ein wichtiger Vertrag, der zuletzt den Inhalt der „Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen 2021-2030“ mitbestimmt hat. Welche konkreten Ergebnisse hat die EU bisher erzielt?
Im Europäischen Parlament werden Entscheidungen getroffen, die den Alltag der Bürgerinnen und Bürger konkret betreffen: Dazu gehören beispielsweise die gemeinsamen und sehr hohen Sicherheitsstandards für Lebensmittel. Auch können die Menschen in der EU frei entscheiden, in welchem Mitgliedstaat sie leben, studieren oder arbeiten wollen. Und auch beim Verbraucherschutz regelt die EU einheitliche Standards: Wenn ein Handy nach nur einen Jahr kaputt geht, muss es kostenlos repariert oder ersetzt werden – egal, wo in der EU es gekauft wurde. Ein weiteres Beispiel sind die Entschädigungen für ausgefallene Flüge, die ebenfalls europaweit geregelt sind. Also: Wer mitbestimmen möchte, wie der Alltag in Europa aussehen soll, sollte wählen gehen.
Ob Klimawandel, Migration, Inklusion oder Terrorismusbekämpfung: globale Herausforderungen können nur gemeinschaftlich gelöst werden. Daher ist die EU für Deutschland, das selbst nur knapp ein Prozent der Weltbevölkerung darstellt, sehr wichtig. Auch beim weltweiten Handel und der Verabschiedung von Abkommen tritt die EU als Ganzes mit einem starken Gewicht auf.
Zur Europawahl wurden auch eine Vielzahl an Wahlbroschüren veröffentlicht, auch Wahlbroschüren in Leichter Sprache. Besonders hervorzuheben sind die Wahlbroschüren „Europa wählt – Das Heft zur Europawahl 2024“ der Bundeszentrale für politische Bildung und die Wahlbroschüre „Europawahlen 2024“ des Wochenschau Verlages. Diese beiden Broschüren vermitteln anschaulich und auf verständliche Weise wesentliche Grundinformationen über die Europäische Union, die Europawahl und die Bedeutung und den Ablauf der Wahlen. Die Broschüren richten sich vor allem an Menschen mit kognitiven Einschränkungen oder mit Lernschwierigkeiten und wollen sie ermutigen, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.
Weitere Infos:
Bestellung Broschüren (Leichte Sprache) bei der Bundeszentrale für politische Bildung: hier…
PDF-Download Broschüren (Leiche Sprache): hier…
Rede von Katrin Langensiepen (MdEP) auf der ASBH Tagung 2024 in Weimar: „Die EU-Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderung – Ergebnisse und geplante Vorhaben“
Erklärvideos: Was ist die Europawahl, was ist das Europäische Parlament und welche Befugnisse hat es?